Textstückchen

Ganz kleine Textstückchen zu Allerlei.

Ich habe mal Octopress aktualisert

Neulich fiel mir auf, dass die Suchfunktion, die auf Google basiert, nicht nur auf der eigenen Homepage, sondern im “gesamten” Suchindex von Google gesucht hat. Eben flatterte dieser Tweet mit Link zu einem Fix an mir vorbei und da hat sich wohl die API geändert.

Octopress-Tweet

Also habe ich mich einmal an den Hinweisen zum Aktualisieren von Octopress orientiert. Hierzu werden die folgenden Schritte vorgeschlagen:

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git pull octopress master      # Get the latest Octopress
bundle install                 # Keep gems updated
rake update_source             # update the template's source
rake update_style              # update the template's style

Soweit lief das auch. Es tauchten anschließend zwei Probleme auf:

  1. Das execjs jammerte, dass ihm irgendwie eine JavaScript-Bibliothek fehlte. Nach kurzer Recherche gab es die Empfehlung, die Zeile gem 'therubyracer' in das Gemfile aufzunehmen. Okay, das funktionierte schon einmal.

  2. Bei den Feeds für die Kategorien jammerte das Octopress ein ungültiges Layout an. In category_feed.xml stand in der Tat layout: nil. Ich habe das auf layout: page geändert. Nun tat auch dies.

Mit dem Update funktioniert nun auch das Such-Formular wieder.

Ergänzung: Ich lasse das Jekyll und Octopress in einem Docker-Container laufen und irgendwie bekam ich bei rake preview meine Seite nicht mehr zu sehen. Da ich mich mit Ruby und den Komponenten nicht so gut auskenne, weiß ich nicht, ob mein “Fix” so gut ist: Ich habe im Rakefile den rackup-Aufruf um den Parameter -o 0.0.0.0 ergänzt. Dann bekam ich vom Host wieder eine Verbindung zum Webserver im Octopress-Container.

Aus der Entscheidung des BVerfG zur Erbschaftsteuer

Das Bundesverfassungsgerichts hat in seiner Entscheidung vom 17. Dezember 2014 (1 BvL 21/12) Regelungen zur Erbschaftsteuer als verfassungwidrig moniert. Ich finde in der Entscheidung eigentlich den fünften Leitsatz mit am interessantesten:

“Ein Steuergesetz ist verfassungswidrig, wenn es Gestaltungen zulässt, mit denen Steuerentlastungen erzielt werden können, die es nicht bezweckt und die gleichheitsrechtlich nicht zu rechtfertigen sind.”

Nun bin ich kein Steuer-, Verfassungsrechtsspezialist (genaugenommen gar kein Rechtsspezialist) und weiß nicht, ob dieser Satz nicht ohnehin schon gilt oder Verfassungs- und Steurrechtsrealität ist. Ich habe es allerdings in dieser Klarheit noch nicht gelesen. Und wenn ich mir so das eine oder andere Steuergesetz und seine Wirkungen ansehe, dann kommt da unter diesem Leitsatz vielleicht in den kommenden Jahren einiges auf die Gerichte zu.

Migration alter Blog-Einträge

Es kamen lange Winterabende und ich habe die alten Blog-Einträge von der mittels Org-Mode erstellten Seite hier nach Octopress migriert. Im Archiv sind diese zu finden und die Links etc. sollten nun auch passend mit migriert worden sein.

Bei der Konvertierung habe ich ein Programm kennengelernt, das mir sehr geholfen hat: Pandoc. Das ist ein Konverter, der Text- und Markupdateien hin und her konvertieren kann. Dabei beherrscht er eine ganze Reihe von Formaten. Insbesondere kann er das Org-Mode-Format (das ich für viele Dinge verwende) ebenso wie LaTeX und Markdown (daneben aber auch noch eine Legion von Formaten).

Da mein Hauptdateiformat ohnehin “Textdateien” sind (“Never trust a file that isn’t ASCII”) ist das sehr praktisch, um zwischen verschiedenen Markup-Formaten hin und her zu springen.

Für die Migration meine Blog-Einträge lief dies wie folgt: Ich hatte die in der alten Homepage mit Org-Mode und Org-Jekyll erstellt. Dabei hatte das Org-Jekyll-Modul entsprechende HTML-Dateien mit einem YAML-Header erzeugt. Mittels Pandoc konnte ich die nun wieder nach Markdown konvertieren, habe die YAML-Header ein wenig angepasst, Kategorien aktualisiert und noch mal das Markup zwecks Zeilenumbrüche, Fußnoten und Links geprüft und leicht angepasst. Insgesamt sehr schnell bewältigbar.

Dieser ganze Zoo rund um Markdown und andere ähnliche Formate ist zwar manchmal ein bisschen unübersichtlich, aber mir gefällt das sehr gut, dass man mit wenig Markup schön Textdateien strukturieren kann und dann mit Pandoc auch gut hin und her konvertieren kann.

Wie das Haus von Bundesministerin Nahles mauert

Ein Gesetzesvorhaben der großen Koalition ist eine Regelung zur Tarifeinheit. Passend in die Tarifauseinandersetzungen bei der Deutschen Bahn zeigte Bundesministerin Nahles Entschlossenheit und Tatkraft:

Am 28. Oktober 2014 informierte sie die Presse über den Gesetzentwurf ihres Hauses zur Tarifeinheit. Dieser solle in die Ressortabstimmung gehen und am 3. Dezember im Kabinett verabschieden werden. Den Abschluss des parlamentarischen Verfahrens erwartete Frau Nahles für den Sommer 2015.

Über die Vorstellung und den Inhalt des Entwurfs berichtete ausführlich in zwei Berichten die FAZ (hier und hier). Den Berichten nach fand ein Gespräch der FAZ mit der Bundesministerin statt. Der FAZ lag der Referentenentwurf vor. Den Berichten ebenfalls zu entnehmen war, dass sozialpolitische und arbeitsrechtliche Interessenverbände wie die Bundesvereinigung der Arbeitgeber und auch der Deutsche Gewerkschaftsbund über den Entwurf verfügten, diese genannten sogar an “der Ausarbeitung des Gesetzes beteiligt” waren (Zitat aus dem FAZ-Bericht).

Ich bin ja skeptisch, wie man das, was die Koalition sich da vorgenommen hat, regeln kann. Also dachte ich mir: Wenn die Zeitung davon weiß, die Interessenverbände mitgearbeitet haben und auch denen der Entwurf vorlag und dann die Bundesministerin auch noch hierüber Pressegespräche führt und den Entwurf öffentlich “vorstellt”, dann kann ich da ja auch einmal einen Blick hineinwerfen. Ich habe, da ich den Entwurf nicht auf der Homepage entdeckte, diesen beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales angefordert.

So einfach geht es aber nicht: Es antwortete mir am 29. Oktober 2014 das “Kommunikationscenter” des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales wie folgt:

Sollten Sie (…) den Gesetzentwurf zur Tarifeinheit meinen, so müssen wir Ihnen mitteilen, dass dieser noch nicht veröffentlicht wurde. Er geht in Kürze in die Ressortabstimmung und kann erst danach veröffentlicht werden.

Ich wies in einer Antwort darauf hin, dass das ja nicht so ganz sein könnte, dass die Tarifparteien, interessierte Verbände und die Presse den Entwurf vorliegen hätten, der gemeine Bürger sich aber mit der Presseerklärung der Bundesministerin (ein MP3-File mit 2:36 Minuten Länge) bescheiden müsse. Am 30. Oktober 2014 teilte das Kommunikationscenter mit, dass sie die Anfrage an die Fachabteilung weitergeben wollten, dafür aber noch meine Postanschrift benötigten. Diese habe ich umgehend übermittelt. Es passierte erst einmal nichts. Am 4. November 2014 wollte ich dann den Stand wissen (es kann ja nicht so schwer sein, ein PDF per E-Mail zu versenden) und außerdem, welche Fachabteilung dafür zuständig ist (dann kann man das ja schnell per Telefon oder E-Mail klären). Nichts passierte. Am 7. November 2014 habe ich dann noch mal erklärt, dass ich den Entwurf wirklich möchte und die Anfrage formal auf das Informationsfreiheitsgesetz gestützt. Nun wachte das Kommunikationscenter am 10. November 2014 auf und teilte mit, dass sie die Anfrage an die zuständige Fachabteilung weitergeleitet hätten. Welche das ist, mochte man mir aber immer noch nicht mitteilen.

Das war es dann wieder, das Bundesministerium verfiel erneut in Stille. Seit dem sind zwei Wochen vergangen.

Da mich der Entwurf wirklich interessierte, habe ich einmal einen Interessenverband angeschrieben und nach ca. einer Stunde erhielt ich den Entwurf.

Ich stelle mir da ja schon einige Fragen: Was ist eigentlich so schwer daran, einen Referentenentwurf, den man ohnehin breit hat zirkulieren lassen, einem Bürger zur Verfügung zu stellen? Warum antwortet die Fachabteilung über einen Zeitraum vom 4. November 2014 bis heute einfach gar nicht?

Mir drängt sich jedenfalls der Eindruck auf, dass das Ministerium von Frau Nahles die Diskussion gestalten möchte. Dabei soll wohl die Bundesministerin als zupackende und problemlösende Politikerin dargestellt werden. Hierzu werden Verbände und Medien exklusiv mit Details versorgt. Der gemeine Bürger soll sich davon beeindrucken lassen und bloß nicht nach Details fragen; die erfährt er dann schon, wenn die Politik und Ministerialverwaltung es für geboten halten.

P.S.: Ich weiß, dass Referentenentwürfe normalerweise nicht auf der Homepage erscheinen und Gesetzesvorhaben vorab mit Verbänden diskutiert werden. Ich halte das auch grundsätzlich für sinnvoll. Ich habe aber bisher noch nicht ein solches “Mauern” erlebt. Bisher erhielt ich dort, wo ich angefragt hatte, immer ohne Schwierigkeiten Auskunft.

Update (01. Dezember 2014): Zwischenzeitlich habe ich den Referentenentwurf für jedermann zum Download bei der taz gefunden: PDF

Update (13. Dezember 2014): Am 11. Dezember 2014 hat das Bundeskabinett den Gesetzentwurf zur Tarifeinheit beschlossen, er findet sich nun auf der Homepage des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales: PDF Wenig erstaunlicherweise habe ich auf meine Anfrage vom 29. Oktober 2014 außer den oben dargestellten Nachrichten des “Kommunikationscenters” nichts gehört.

Warten auf den technischen Fortschritt als politisches Prinzip?

Am 12. November 2014 sendete der Deutschlandfunk in der Reihe “Hintergrund” einen Bericht über die energetische Sanierung mit Wärmedämmverbundsystemen.

Zu der Diskussion wollte sich die zuständige Bundesministerin Barbara Hendricks nicht äußern, das Thema sei nur ein Randthema und sie habe andere Prioritäten. Sehr interessant waren dafür dann die Meinungen des sie vertretenden Staatssekretärs Gunther Adler.

In diesem Blogpost will ich auf einen Aspekt des Berichts eingehen. Es sei wohl so, dass die Entsorgung von Wärmedämmverbundsystemen (also im Wesentlichen auf verschiedene Arten behandeltes Polystyrol) schwierig ist. So wird gesagt:

“Das große Problem ist gerade bei der Polystyrol-Dämmung, dass die Lebenserwartung der Dämmplatten relativ gering ist. Man geht davon aus, dass sie 20 oder 30 Jahre an der Fassade bleiben können, dann ersetzt werden müssen.”

Über die Entsorgung wurde gesagt:

“Das Dämmmaterial Polystyrol darf nicht auf die Mülldeponie, unter anderem wegen der erwähnten Flammschutzmittel. Das Material soll in Müllverbrennungsanlagen vernichtet werden, …”

Auf diese Thematik angesprochen, entgegnete der Staatssekretär unter anderem:

“… da gibt es berechtigte Fragen, da gibt es auch nichts unter den Tisch zu kehren. Da gibt es im Moment noch Forschungsbedarf.”

Die DLF-Redakteure wiesen hier jedoch darauf hin, dass das Material seit Langem eingesetzt würde. In den vergangenen 35 Jahren seien 900 Millionen Quadratmeter Wärmedämmverbundsysteme verbaut worden, davon 80 Prozent mit Polystyrol. Hierauf der Staatssekretär:

“Wenn wir da schon heute die Forschung anlaufen lassen und fragen, was passiert eigentlich in 30 oder 40 oder 50 Jahren, wenn das dann mal in die Müllverbrennungsanlage geht, da sollten wir doch offen für technischen Fortschritt in Deutschland sein, dass es unserer Industrie und unserer Forschung gelingen wird, beispielsweise Filteranlagen zu entwickeln, die wirklich garantieren, dass hundert Prozent aller Schadstoffe abgefangen werden.”

Ich fasse zusammen: Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit unterstützt offen das Inverkehrbringen von Stoffen, deren Entsorgung zumindest “offene Fragen” und “Forschungsbedarf” bringt und das Ministerium findet, der technische Fortschritt wird es schon richten. Kurzum, es gilt das Prinzip “Hoffnung auf die Zukunft” und die Last, sich die Entsorgung zu überlegen, bürdet man den nachfolgenden Generationen auf.

Wo sind in diesem Zusammenhang eigentlich die ganzen Papiere und politischen Ansätze zu Nachhaltigkeit, Verantwortung, Schutz zukünftiger Generationen geblieben? Im Übrigen widerspricht die Haltung auch dem vom Bauministerium selbst herausgegebenen Leitfaden Nachhaltiges Bauen 2013, in dem besonderer Wert auf den Lebenszyklus von Gebäuden auch unter dem Gesichtspunkt der Entsorgung von Materialen gelegt wird.

Wenn schon das Thema “Wärmedämmverbundsysteme” nicht die Priorität der Bundesministerin hat, so muss sie sich fragen lassen, ob gerade im Umwelt- und Bauressort das Prinzip “Hoffnung auf die Zukunft” Leitlinie ihrer Politik ist.

Aktenführung beim Beitragsservice

Im Jahr 2012 habe ich mich rechtmäßig (was allerdings auch etwas Überzeugungsarbeit kostete) von der damaligen GEZ abgemeldet und die neue Beitragsnummer mitgeteilt, über die meine damalige Rundfunkgebühr verbucht werden sollte. Der GEZ war meine alte Beitragsnummer, die neue Beitragsnummer sowie meine Anschrift bekannt. Soweit so gut, besondere Veränderungen sind in der Zwischenzeit nicht eingetreten.

Am 17. April 2014 erreicht mich ein Schreiben des Beitragsservices. Sie schreiben dort:

Auf Basis gesetzlicher Bestimmungen haben wir die Adressdaten der Einwohnermeldeämter mit den bei uns angemeldeten Beitragszahlern abgeglichen. Unter Ihrem Namen konnten wir für diese Wohnung kein Beitragskonto finden.

Oh! Das ist interessant: Sie kannten meinen Namen und Anschrift, schafften es aber dennoch nicht, das mit dem damaligen Vorgang zusammenzubringen? Recht schwaches Bild für so eine Institution, die doch so professionell mit Adressdaten umzugehen weiß.

Ich beschloss, den Beitragsservice etwas zappeln zu lassen. Meine Antwort vom 24. April 2014 war daher entsprechend kryptisch:

Ich verweise auf mein Schreiben vom 24. April 2012 an die seinerzeitige Gebühreneinzugszentrale, die Antwort hierauf vom 10. Mai 2012 und mein Schreiben vom 16. Mai 2012 mit dem Aktenzeichen (…). Am seinerzeitigen Sacheverhalt hat sich nichts geändert. Demgemäß wird ein Rundfunkbeitrag für die von mir bewohnte Wohnung entrichtet und der Rundfunkbeitrag wird auch regelmäßig abgebucht.

Nun war ich gespannt, ob sie es mit etwas Mühe nicht doch hinbekommen, den Vorgang von damals wieder zu finden und ihren aktuellen Vorgang abzuschließen. Nach der Beitragsservice-Bedenkzeit von acht Wochen (ich meine mich zu erinnern, dass die GEZ es meistens in sechs Wochen geschafft hatte, eine Antwort zu schreiben), kam nun mit Schreiben vom 26. Juni 2014 eine erneute Bitte um Mitteilung der Beitragsnummer:

Gerne bearbeiten wir Ihre Angaben. Hierfür benötigen wir jedoch noch die Beitragsnummer, unter der die Wohnung angemeldet ist. Teilen Sie uns diese bitte auf dem Antwortbogen mit.

Alternativ können sie das wohl auch aus der Bankverbindung, früheren Anschriften, früheren Namen etc. herausfinden. Warum jedoch nicht über meine Anschrift und mein damaliges Schreiben? Ach ja, die üblichen Daumenschrauben wurden dem Schreiben noch hinzugefügt:

Sollten Sie uns nicht innerhalb der Frist (von vier Wochen, D.B.) gehen wir davon aus, dass eine Anmeldung für diese Wohnung erforderlich ist.

Ahja, der Beitragsservice braucht acht Wochen um nach der Beitragsnummer zu fragen, ich soll aber in vier Wochen antworten?

Nun ging mit das Porto zu sehr ins Geld und ich wechselte auf E-Mails. Am 7. Juli 2014 teilte ich dem Beitragsservice noch mal alles mit: Neue Wohnung, neue Beitragsnummer etc. Und dass Sie das ja alles seit dem Jahr 2012 schon wüssten. Ich ermunterte den Beitragsservice, doch einfach noch mal einen Adressabgleich durchzuführen:

Ich bin daher etwas verwundert, dass ich nun schon wieder über einen bei Ihnen bekannten und aktenkundigen Sachverhalt erneut Auskunft erteilen soll. Denn die seinerzeit mitgeteilten Daten mussten doch irgendwie mir und meiner Anschrift (die sich ja auch nicht geändert hat) zugeordnet worden sein. Ich bin zuversichtlich, es ist Ihnen ein Leichtes, aufgrund obiger Informationen und Ihnen bereits vor zwei Jahren mitgeteilten Sachverhaltes Ihren Vorgang abschließen zu können.

Nun ging es Schlag auf Schlag, denn völlig unerwartet antwortete der Beitragsservice bereits am 22. Juli 2014. Und nun das erste Eingeständnis:

Sie teilen mit, dass Sie bereits in 05.2012 mitgeteilt haben, (…) Dieses Schreiben liegt uns leider nicht mehr vor, so dass wir auf dessen Inhalt nicht zurückgreifen können.

Wie kann dies sein? Es handelt sich doch um eine Verwaltung? Die sollte doch ihre Aktenführung in Ordnung halten können. In meiner E-Mail vom 28. Juli 2014 erlöste ich den Beitragsservice und teilte ihnen die Beitragsnummer mit. Allerdings nicht ohne noch ein wenig meine Besorgnis über die Aktenführung zum Ausdruck zu bringen:

Des Weiteren sehen Sie mich überrascht, dass Sie auf ein Schreiben aus dem Jahr 2012 keinen Zugriff mehr haben. Da ich bisher davon ausging, dass sich die öffentlich-rechtliche Verwaltung in besonderem Maße durch die Schriftlichkeit und Aktenkundigkeit Ihres Handelns auszeichnet, ging ich davon aus, dass zu mir auch die Unterlagen und der Schriftverkehr verfügbar sind. Ich bitte Sie höflichst mir mitzuteilen, wie dieses Schriftgut verloren gegangen ist und wie sichergestellt ist, dass nicht alle zwei Jahre erneut eine Anfrage wie die vom 17.04.2014 (…) bei mir eingeht.

Nach vier Wochen erreichte mich dann die Auskunft am 27. August 2014:

Sie fragen, warum wir keinen Zugang zu Ihrem Schreiben vom 24.04.2012 hatten. Der Schriftverkehr wurde unter Ihrem abgemeldeten Beitragskonto (…) sowie unter dem Beitragskonto (…) verfilmt. Da Sie nun den Bezug zur Beitragsnummer (…) hergestellt haben, können wir den Schriftverkehr einsehen. Wir hoffen, Ihnen mit diesen Erläuterungen weitergeholfen zu haben.

Ohja, das haben sie. Nachdem der Vorgang wohl beiderseits genügend Schmerzen verursacht hat, habe ich es dabei bewenden lassen.

Relaunch fast fertig

So, nach einigem Gefummel mit Ruby und Octopress und den Weiterleitungsmöglichkeiten meines Hosters ist die Sache wohl bald so am laufen, wie ich mir das vorstelle. Es fehlt noch ein wenig das Eindeutschen der Octopress-Texte und vielleicht so eine Kategorien-Liste rechts.

Ansonsten habe ich, um der “Gem-Hölle” zu entgehen, das Octopress in einen Docker-Container gepackt; hier ist ein Link zu dem verwendeten Dockerfile. Ich habe es dann auch so gemacht, dass ich das /opt/octopress-Verzeichnis auf den Host-Rechner verschoben habe und in den Container als Volume hineinpacke. So kann ich auf dem Host-Rechner ganz bequem mit dem Emacs die Files editieren und verwende den Container nur noch für die Erstellung, das “Preview” und für das Hochladen.

Die “preview”-Funktion ist übrigens ein wirklich nettes Features: Die kann man derart nutzen, dass ein Webserver den aktuellen Stand lokal ausliefert. Dabei beobachtet der Dienst, ob sich Dateien ändern und erstellt unmittelbar wieder die HTML-Seiten. So kann man bequem im Editor das Markdown bearbeiten und im Browser daneben das fertige Ergebnis beurteilen.

Ein Relaunch

Ich denke, mir geht es wie vielen: Nach einer gewissen Zeit, in der das bisherige Blog, die bisherige Web-Seite nicht gepflegt wird, steht irgendwann ein Neubeginn an, dann gleich mit einem “Relaunch” und vielen neuen und guten Vorsätzen.

Ich bin zwar nach wie vor ein großer Freund und Nutzer von Org-Mode, aber für das Führen eines Blogs erschien mir der Ablauf doch immer recht umständlich. Ich habe mir daher einmal Octopress angeschaut (vor allem, da die Blog-Funktion von Org-Mode, die ich nutzte, auch mit Jekyll arbeitete) und finde das eigentlich ganz hübsch. Einzig so ein wenig “eindeutschen” sollte ich es noch. Außerdem ist das Umleiten von der bisherigen Domain hierher noch ein wenig kaputt; mein bisheriger Hoster lässt mich das nicht so schön mit CNAME-Einträgen gestalten, wie das eigentlich gedacht ist.

Nun also ein Relaunch, aber ohne große Vorsätze. Es wird hier also nur selten und nur wenig zu lesen geben.